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Staatsgewalt

Staatsgewalt

Wie rechtsradikale Netzwerke die Sicherheitsbehörden unterwandern | Heike Kleffner; Matthias Meisner

Taschenbuch
2023 Verlag Herder
Auflage: 1. Auflage
352 Seiten; 20.5 cm x 12.5 cm
ISBN: 978-3-451-39596-3

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Kurztext / Annotation
Demokratie bewahren und schützen

Werbliche Überschrift

Die Bedrohung von rechts




Hauptbeschreibung

Elitesoldaten, die sich auf einen „Tag X“ vorbereiten, Polizisten, die in Chatgruppen rechtsextreme Inhalte verbreiten, JVA-Bedienstete, die politisch rechts motivierte Straftaten begehen, Justizangehörige, die mit Gewalt die Demokratie beseitigen wollen: Diese Meldungen sind zum traurigen Alltag geworden. Sie zeigen, dass es dem Rechtsstaat bisher nicht gelingt, sich wirksam gegen Reichsbürger, Rechtsradikale und Anhänger von Verschwörungstheorien zu wappnen, die nicht selten in den eigenen Institutionen zu finden sind. Stattdessen werden rechte Netzwerke weiter als „Einzelfälle“ abgetan.



Vier Jahre nach dem mit großer öffentlicher Resonanz erschienenen Band „Extreme Sicherheit“, der ersten umfassenden Bestandsaufnahme zum Thema, zieht dieses Gemeinschaftswerk investigativer Journalistinnen und Journalisten von Die Zeit, taz, Frankfurter Rundschau, Deutschlandfunk und vielen anderen Medien eine beunruhigende


Bilanz: Während die Warnsignale zunehmen, geschieht noch immer zu wenig, um die Demokratie vor ihren inneren Feinden zu schützen.



Mit Beiträgen von u. a. Stephan Anpalagan, Bahar Aslan, Kersten Augustin, Sebastian Erb, Malene Gürgen, Sebastian Leber, Nadine Lindner, Christina Schmidt und Caroline Walter sowie einem Vorwort von Seda Basay-Yıldız.





Heike Kleffner, geb. 1966, ist freie Journalistin und Geschäftsführerin des Bundesverbandes der Beratungsstellen für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt. Seit den 1990er Jahren Publikationen über Rechtsextremismus. Zusammen mit Matthias Meisner Herausgeberin des 2017 erschienenen Bandes »Unter Sachsen. Zwischen Wut und Willkommen«, des Bandes »Extreme Sicherheit. Rechtsradikale in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und Justiz« (2019) und des 2021 erschienenen Bandes »Fehlender Mindestabstand. Die Coronakrise und die Netzwerke der Demokratiefeinde«.



Matthias Meisner, geb. 1961, freier Journalist, in den 1990er Jahren dpa-Büroleiter in Dresden und Bonner Korrespondent der »Sächsischen Zeitung«, von 1999 bis 2021 Redakteur beim »Tagesspiegel«. Er berichtet vor allem über innenpolitische Themen, unter anderem über Rechtsextremismus. Zusammen mit Heike Kleffner Herausgeber des 2017 erschienenen Bandes »Unter Sachsen. Zwischen Wut und Willkommen«, des Bandes »Extreme Sicherheit. Rechtsradikale in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und Justiz« (2019) und des 2021 erschienenen Bandes »Fehlender Mindestabstand. Die Coronakrise und die Netzwerke der Demokratiefeinde«.



Seda Başay-Yıldız arbeitet als Rechtsanwältin in Frankfurt am Main. Sie ist u. a. Nebenklagevertreterin der Familie von Enver Şimşek, dem ersten Mordopfer des NSU. Für ihre Arbeit und ihr politisches Engagement wurde sie u. a. mit dem Dachau-Preis für Zivilcourage, dem Ludwig-Beck-Preis für Zivilcourage und mit dem Georg-Elser-Preis der Stadt München ausgezeichnet.



Bahar Aslan macht in ihren unterschiedlichen Tätigkeitsfeldern auf die Perspektiven von Betroffenen von rechter Gewalt und Rassismus aufmerksam. Sie ist Lehrerin an einer weiterführenden Schule in Nordrhein-Westfalen. Zuletzt arbeitete sie an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung in NRW und lehrte dort das Fach »Interkulturelle Kompetenz«.




Kersten Augustin hat Politik und Philosophie studiert und die Deutsche Journalistenschule in München besucht. Seit 2015 ist er Redakteur der
taz
, seit 2022 stellvertretender Ressortleiter der
wochentaz
und Teamleiter Politik. Für seine Recherchen wurde er mehrfach ausgezeichnet, mit dem Wächterpreis, dem Otto-Brenner-Preis und dem »Langen Atem«.




Pitt von Bebenburg ist Chefreporter der
Frankfurter Rundschau
. Seit mehr als 40 Jahren berichtet er als Journalist für die
FR
. Für seine Recherchen und Berichterstattung zum »NSU 2.0«-Komplex wurde er mit dem Otto-Brenner-Preis 2021 für kritische Berichterstattung ausgezeichnet.




Christina Clemm ist Fachanwältin für Strafrecht und Familienrecht. Neben ihrer Tätigkeit als Strafverteidigerin vertritt sie seit vielen Jahren Betroffene sexualisierter, geschlechtsbezogener, LSBTIQ*-feindlicher, rassistischer, ableistischer und sonstiger menschenverachtender Gewalt. Ihr Buch
Akteneinsicht. Geschichten von Frauen und Gewalt
erschien 2020, 2023 folgte
Gegen Frauenhass
.




Sebastian Erb ist Redakteur im Ressort Investigative Recherche der
Süddeutschen Zeitung
in Berlin. Bis 2023 arbeitete er als Investigativreporter bei der
taz
. Für seine Recherchen zu Rechtsextremismus in Bundeswehr und Polizei wurde er u. a. mit dem Wächterpreis, dem Otto-Brenner-Preis, dem »Langen Atem« und vom
Medium Magazin
2019 als Mitglied des »Team des Jahres« ausgezeichnet.




Ruben Gerczikow ist Autor, Publizist und recherchiert zu antisemitischen Strukturen im analogen und digitalen Raum. Seine Veröffentlichungen behandeln u. a. Antisemitismus und jüdische Gegenwart. Anfang 2023 ist sein mit Monty Ott verfasster Reportageband
Wir lassen uns nicht unterkriegen
im Verlag Hentrich & Hentrich erschienen.




Malene Gürgen ist seit 2014 Redakteurin der
taz
. Ebenso lange beschäftigt sie sich mit der rechtsterroristischen Anschlagsserie von Neukölln, für ihre Recherchen dazu war sie 2019 für den Journalistenpreis »Der lange Atem« nominiert.




Said Etris Hashemi studiert Wirtschaftsinformatik und überlebte das rassistische Attentat vom 19. Februar 2020 in Hanau, bei dem sein Bruder Said Nesar Hashemi ermordet wurde. Im Februar 2024 erscheint seine Biografie
Der Tag, an dem ich sterben sollte. Wie der Terror in Hanau mein Leben für immer verändert hat
.




Martin Kaul ist Journalist und Mitglied im Vorstand von Reporter ohne Grenzen. Er studierte Politik- und Kulturwissenschaften in Berlin und Istanbul und arbeitet für das Investigativressort des Westdeutschen Rundfunks in der Recherchekooperation von NDR, WDR und
Süddeutscher Zeitung
.



Armin Kurtović wurde als Sohn von jugoslawischen Gastarbeitern in Schweinfurt geboren. Er ist der Vater von vier Kindern; sein Sohn Hamza Kurtović wurde beim rassistischen Attentat am 19. Februar 2020 in Hanau ermordet. Im Jahr 2022 hat Armin Kurtović den »Hamza-Kurtović-Preis« ins Leben gerufen und setzt sich insbesondere für die Aufklärung des Attentats ein.




Dr. Kati Lang vertritt als Rechtsanwältin Betroffene von rechten, rassistischen und antisemitischen Gewalttaten und war u. a. Nebenklagevertreterin im Prozess wegen des Synagogenattentats von Halle an der Saale. Sie ist Mitherausgeberin des
Report. Recht gegen Rechts
 und hat zum Umgang der Justiz mit vorurteilsmotivierter Gewalt promoviert.



Nadine Lindner ist seit 2016 Korrespondentin im Hauptstadtstudio des Deutschlandfunks, dort u. a. mit dem Schwerpunkt AfD. 2013 bis 2015 war sie Landeskorrespondentin für die Programme des Deutschlandradios in Sachsen, hier hat sie die Wahl der AfD in den ersten Landtag und den Aufstieg von Pegida aus der Nähe beobachtet.



Alexander Nabert arbeitet als investigativer Reporter für BR Recherche/BR Data. Er beschäftigt sich mit Innenpolitik, Rechtsextremismus, Terrorismus, Nachrichtendiensten und Spionage.



Kristin Pietrzyk vertritt als Rechtsanwältin Betroffene von rechten, rassistischen und antisemitischen Gewalttaten, u. a. als Nebenklagevertreterin in zahlreichen Rechtsterrorismusprozessen z. B. wegen des Synagogenattentats von Halle an der Saale, des Mordes an Samuel Kofi Yeboah in Saarlouis und der Terrorgruppen Freital und Revolution Chemnitz.




Alexander Roth ist stellvertretender Leiter der Onlineredaktion beim
Zeitungsverlag Waiblingen
. Er recherchiert schwerpunktmäßig zu Themen wie Rechtsextremismus, »Querdenker«-Szene, Neue Rechte, Reichsbürger:innen, Antisemitismus und Verschwörungserzählungen. Er wurde mit dem Deutschen Lokaljournalistenpreis der Konrad-Adenauer-Stiftung ausgezeichnet.




Christina Schmidt ist Redakteurin im Ressort Investigative Recherche und Daten von
Die Zeit
und
Zeit Online
. Sie recherchiert zu rechten Netzwerken bei der Bundeswehr und der Polizei, Geheimdienstaffären, den kleineren und größeren Ungereimtheiten in den Parlamenten. Für ihre Recherchen wurde sie mehrfach ausgezeichnet.




Daniel Schulz studierte Politikwissenschaft und Journalistik in Leipzig. Nach ersten Stationen bei
Zitty
,
Märkische Allgemeine
und
Freies Wort
ging er zur
taz
, wo er heute das Ressort Reportage leitet. 2018 erhielt er den Reporterpreis und 2019 den Theodor-Wolff-Preis.
Wir waren wie Brüder
(2022) ist sein literarisches Debüt.



Rachel Spicker ist Sozialwissenschaftlerin, Systemische Beraterin, Prozessbegleiterin und Unterstützerin der Überlebenden des antisemitischen, rassistischen und misogynen Anschlags in Halle und Wiedersdorf an Yom Kippur 5780, 9. Oktober 2019. Mit Überlebenden und Aktivist:innen setzt sie bildungspolitische und künstlerische Projekte zum Thema Gedenken und Erinnern um.



Robert Andreasch arbeitet als freier Foto- und Hörfunkjournalist über die extreme Rechte in Süddeutschland. Er engagiert sich bei der Antifaschistischen Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München e. V. (a. i. d. a.) sowie im Netzwerk NSU Watch (Grimme Online Award 2020). Die Stadt München zeichnete ihn 2019  mit dem Publizistikpreis aus.




Dr. Paul Starzmann ist Journalist in Berlin. Er hat an der Humboldt-Universität im Fach Afrikawissenschaften promoviert und beschäftigt sich seit 20 Jahren mit der politischen Aufarbeitung der deutschen und europäischen Kolonialgeschichte und mit Rassismus. Er war bis August 2023 fünf Jahre lang Politikredakteur beim
Tagesspiegel
.




Toralf Staud ist Journalist und Autor der Bücher
Moderne Nazis. Die neuen Rechten und der Aufstieg der NPD
(2005) und
Das Buch gegen Nazis
(2009). Für Recherchen über rassistische Anschläge wurde er 2016 als Teil eines Teams von
Die Zeit
und
Zeit Online
mit dem Deutschen Reporterpreis in der Kategorie Datenjournalismus ausgezeichnet.




Martín Steinhagen arbeitet als freier Journalist von Frankfurt am Main aus. Einer seiner Schwerpunkte sind Recherchen zur extremen und militanten Rechten. 2021 ist sein Buch
Rechter Terror. Der Mord an Walter Lübcke und die Strategie der Gewalt
erschienen.



Timo Stukenberg arbeitet als Reporter für Radio und Onlinemedien. Er recherchiert und berichtet vor allem über Strafvollzug, Rechtsextremismus und Wohnungslosigkeit.




Caroline Walter arbeitet als freie Journalistin in Berlin. Sie war Autorin beim ARD-Fernsehmagazin
Kontraste
und Redakteurin beim ARD-Magazin
Panorama
. Für ihre Recherchen zu Rechtsextremismus in der Bundeswehr und Rassismus wurde sie u. a. mit dem Marler Medienpreis Menschenrechte, dem Deutschen Medienrechtsfilmpreis und dem Europäischen CIVIS-Fernsehpreis ausgezeichnet.




Marcin Wierzchowski lebt und arbeitet als freiberuflicher Regisseur, Produzent, Autor und Bühnenbildner in Frankfurt am Main und Warschau. Sein Dokumentarfilm
Hanau. Eine Nacht und ihre Folgen
(Hessischer Rundfunk) wurde mit dem Grimme Award 2022 in der Kategorie Information ausgezeichnet.




Stephan Anpalagan ist Diplom-Theologe, Autor und Geschäftsführer von Demokratie in Arbeit. Er ist Co-Moderator des SWR-Podcasts »Gegen jede Überzeugung«, Lehrbeauftragter an der Polizeihochschule HSPV sowie Vorsitzender der Jury des Grimme Online Awards 2023. Sein Buch
Kampf und Sehnsucht in der Mitte der Gesellschaft
ist 2023 erschienen.




Julius Geiler ist Autor und Reporter des
Tagesspiegel
und beschäftigt sich vor allem mit den Themen Sicherheit und Extremismus. Während der Coronapandemie verbrachte er zahlreiche Wochenenden auf deutschen Straßen, um die Bewegung der »Querdenker:innen« und Maßnahmenkritiker:innen zu beobachten und zu dokumentieren.




Michael Kraske lebt und arbeitet als freier Journalist und Buchautor in Leipzig und verfasst Reportagen, Titelgeschichten, Essays u. a. für
Stern
,
Die Zeit
,
Spiegel Online
,
Geo
und
Psychologie Heute
. Sein Buch
Der Riss. Wie die Radikalisierung im Osten unser Zusammenleben zerstört
(2020) wurde mit dem Spezialpreis der Otto-Brenner-Stiftung für kritischen Journalismus ausgezeichnet.




Sebastian Leber ist Reporter beim
Tagesspiegel
und Sachbuchautor. Er berichtet seit Jahren über Rechtsextreme, Reichsbürger und braune Esoteriker. Leber ist Betreiber des Blogs
Tiere sind Freaks
.




Konrad Litschko studierte Publizistik und Soziologie in Berlin und ist seit 2010 Redakteur der
taz
. Aktuell arbeitet er im Ressort Inland, ist verantwortlich für den Themenbereich Innere Sicherheit mit Schwerpunkt Rechtsextremismus und seit 2022 stellvertretender Ressortleiter.